Satzung

Biochemischer Bund Deutschlands e.V.

Satzung vom 19. Mai 2012

§ 1 Name und Sitz


Der Biochemische Bund Deutschlands e.V., Kurzbezeichnung: BBD, hat seinen Sitz in Goslar und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Braunschweig unter VR 110210 eingetragen. Der BBD wurde am 21. Mai 1922 in Stuttgart errichtet.


2 Zweck und Aufgaben

  1. Der Biochemische Bund Deutschlands e.V. (BBD) ist die Dachorganisation der Gesundheitsvereine, die sich der Pflege, Förderung und Verbreitung der Naturheilkunde, Homöopathie und Biochemie widmen.
  2. Zweck des BBD ist
    a)
    die Pflege des Andenkens und von Denkmälern für den Begründer der Biochemie Dr. med. Wilhelm Heinrich Schüßler (1821-1898)
    b)
    die Förderung der Volksbildung, insbesondere mit Blick auf die Gesunderhaltung durch Aufklärung über Naturheilkunde, gesunde Lebensführung und Vorbeugung
    c)
    die Verbraucherberatung und der Verbraucherschutz, insbesondere hinsichtlich des Arzneimittelsektors
    d)
    die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten der obigen gemeinnützigen Ziele
  3. Der Vereinszweck wird verwirklicht durch
    a)
    die Herausgabe von Zeitschriften, Mitteilungen und Büchern
    b)
    Schulungen und Vorträge über gesunde Lebensführung, Gesundheitsvorsorge, Arzneimittelanwendung und Verbraucherschutz
    c)
    die Unterstützung angeschlossener Vereine bei diesen Maßnahmen
    d)
    Schaffung und Betrieb von Einrichtungen im Sinne der Ziele dieser Satzung
    e)
    Einflussnahme auf die Gesetzgebung im Sinne der Ziele dieser Satzung
  4. Parteipolitische und religiöse Bestrebungen sind von der Tätigkeit des BBD ausgeschlossen.

§ 3 Mittelverwendung

  1. Der Biochemische Bund Deutschlands e.V. (BBD) verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
  2. Der BBD ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  3. Mittel des BBD dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des BBD.
  4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des BBD fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglied des BBD können Vereine werden, die die Aufgaben und Ziele dieser Satzung unterstützen und fördern. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand.
  2. Bei Ablehnung des schriftlichen Aufnahmeantrages kann der Antragsteller die Bundesversammlung anrufen, die dann entscheidet.
  3. Mit der Mitgliedschaft werden die Satzung, Richtlinien und Geschäftsordnung des BBD anerkannt.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft


  1. Die Mitgliedschaft der Vereine zum BBD endet durch Austritt/Kündigung, Ausschluss oder Auflösung des Mitgliedvereins.
  2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Kündigung gegenüber einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig. Der Bundesvorstand muss mindestens einen Monat vorher zu der Mitgliederversammlung zum Beschluss der Auflösung schriftlich eingeladen worden sein.
  3. Der Bundesvorstand kann Vereinen kündigen, wenn diese trotz zweimaliger Mahnung länger als ein Jahr mit der Beitragszahlung im Rückstand sind. Für die in Kündigung stehenden Vereine, die ihrer Beitragspflicht nicht nachkommen, ruhen alle Rechte und Ansprüche an die Einrichtungen des BBD bis zur Begleichung ihrer Schuld. Ihre Verpflichtungen zur Zahlung der satzungsmäßig fälligen bzw. für die noch fällig werdenden Beiträge und Gebühren bleiben bestehen.
  4. Von der Mitgliedschaft zum BBD können Vereine ausgeschlossen werden, die sich eines groben Verstoßes gegen die Satzung, Richtlinien oder Geschäftsordnung des BBD schuldig gemacht haben oder den BBD und seine Interessen beharrlich schädigen. Der Ausschluss eines Vereins kann vom Bundesvorstand beschlossen werden. Einem ausgeschlossenen Verein steht das Recht der Beschwerde in der nächsten Bundesversamm¬lung zu. Diese entscheidet unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges endgültig.

§ 6 Geschäftsjahr und Beiträge

  1. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
  2. Die Einnahmen des BBD setzen sich aus den Beiträgen der Vereine und aus freiwilligen Zuwendungen zusammen.
  3. Die Höhe des jährlichen Beitrages und dessen Fälligkeit werden von der Bundesversammlung festgelegt.

§ 7 Organe des BBD

Die Organe des BBD sind:

  1. Bundesvorstand
  2. Bundesbeirat
  3. Bundesversammlung

§ 8 Bundesvorstand

  1. Der Bundesvorstand setzt sich zusammen aus:
    dem Präsidenten,
    dem Vizepräsidenten,
    dem Schatzmeister, und
    dem Schriftführer und
    einem Beisitzer
  2. Der BBD wird durch den Präsidenten oder den Vizepräsidenten im Sinne des § 26 BGB vertreten. Jeder ist einzeln vertretungsberechtigt.
  3. Der Bundesvorstand wird von der Bundesversammlung für die Dauer von vier Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.
  4. Es wird jeweils alle zwei Jahre die Hälfte des Vorstandes von der Bundesversammlung gewählt, und zwar der Präsident gemeinsam mit dem Schatzmeister sowie der Vizepräsident gemeinsam mit dem Schriftführer.
  5. Der Bundesvorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Scheidet ein Mitglied des Bundesvorstan-des während der Amtsperiode aus, so kann ein Ersatzmitglied in einer gemeinsamen Sitzung von Bundesvorstand nach Anhörung des Bundesbeirates für die restliche Amtszeit des Ausgeschiedenen gewählt werden, und Funktionen können neu zugeordnet werden.
  6. Der Bundesvorstand verwaltet das Vermögen des BBD und ist der Bundesversammlung für die satzungsmäßige Verwendung verantwortlich. Er wird ehrenamtlich tätig, soweit die Bundesversammlung keinen abweichenden Beschluss fasst. Die Vorstands¬mitglieder haften nur bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Sorgfaltspflichtverletzungen.
  7. Der Bundesvorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom Präsidenten oder vom Vizepräsidenten schriftlich, fernmündlich, per Fax oder in Textform einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von drei Tagen einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht.
  8. Der Bundesvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung. Die Vorstands-sitzung leitet der Präsident, bei dessen Abwesenheit der Vizepräsident. Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege oder fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstands¬mitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären. Alle Beschlüsse des Vorstands sind zu Beweiszwecken zu protokollieren, vom Versammlungsleiter und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterschreiben und zeitnah, im Falle des vorstehenden Satzes unverzüglich, allen Vorstandsmitgliedern zuzuleiten.
  9. Dem Bundesvorstand steht das Recht zu, an allen Versammlungen und Sitzungen der Landesverbände und der Vereine mit beratender Stimme teilzunehmen.

§ 9 Bundesbeirat

  1. Mitgliedsvereine können sich zu Landesverbänden zusammenschließen. Die Landesverbände geben sich eine eigene Geschäftsordnung.
  2. Die Leiter der Landesverbände bilden den Bundesbeirat. Der Bundesbeirat hat die Aufgabe, den Bundesvorstand in allen Aufgaben des BBD zu unterstützen.

§ 10 Bundesversammlung

  1. Die Bundesversammlung findet mindestens alle zwei Jahre statt und wird vom Bundesvorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Monaten durch schriftliche Benachrichtigung unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Werktages. Das Einladungsschreiben gilt als dem angeschlossenen Verein zugegangen, wenn es an die letzte vom Verein dem BBD schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
  2. Eine außerordentliche Bundesversammlung muss stattfinden auf Beschluss von mindestens zwei Dritteln der Mitglieder des Bundesvorstands und Bundesbeirats oder auf Antrag von Vereinen, die mindestens ein Drittel der stimmberechtigten Delegierten des BBD entsenden können.
  3. Anträge zur Bundesversammlung können vom Bundesvorstand, von den Landesverbänden, dem Bundesbeirat und von den Vereinen gestellt werden und sind spätestens vier Wochen vor der Bundesversamm¬lung beim Bundesvorstand einzureichen.
  4. Auf der Bundesversammlung werden die Vereine durch Delegierte vertreten. Es können entsenden
        Vereine bis zu 100 Mitgliedern 1 Delegierten,
        Vereine bis zu 200 Mitgliedern 2 Delegierte,
        Vereine bis zu 400 Mitgliedern 3 Delegierte,
        Vereine bis zu 600 Mitgliedern 4 Delegierte,
        Vereine bis zu 800 Mitgliedern 5 Delegierte,
        Vereine über 800 Mitglieder 6 Delegierte.
    Maßgebend ist die zum 1. Januar des jeweiligen Jahres gemeldete Mitgliederzahl.
  5. Beschlüsse werden, wenn nicht anders durch diese Satzung bestimmt, mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Jeder Delegierte hat nur eine Stimme. Stimmübertragung ist nicht möglich.
  6. Zu den Aufgaben der Bundesversammlung gehören:
    1. Entgegennahme des Jahres- und Kassenberichts sowie des Berichts der Revisoren und Erteilung der Entlastung des Bundesvorstandes,
    2. Wahl des Bundesvorstandes,
    3. Wahl der Revisoren,
    4. Beschlussfassung über Änderungen der Satzung,
    5. Festsetzung der jährlichen Beiträge,
    6. Beschlussfassung über eingegangene Anträge.
  7. Die Bundesversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde.

§ 11 Bundesrevisoren

  1. Von der Bundesversammlung sind zwei Revisoren zu wählen, die nicht dem Bundesvorstand und dem Bundesbeirat angehören dürfen.
  2. Die Wahl erfolgt auf vier Jahre, mit der Maßgabe, dass alle zwei Jahre ein Revisor ausscheidet. Wiederwahl ist zulässig.
  3. Die Revisoren haben ungehinderten Zugang zu allen Unterlagen des BBD, und alle Organ-mitglieder sind ihnen zur Auskunft über alle Angelegenheiten des BBD verpflichtet.

§ 12 Beurkundung der Beschlüsse

Über alle Sitzungen und Versammlungen des BBD und der Landesverbände sind Niederschriften anzufertigen und vom Versammlungsleiter oder Sitzungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen.


§ 13 Geschäftsordnung

  1. Zu dieser Satzung wird eine Geschäftsordnung erlassen, die in einer gemeinsamen Sitzung von Bundesvorstand und Bundesbeirat mit Stimmenmehrheit zu beschließen ist. Sie enthält Beschlüsse der Bundes¬versammlung sowie des Bundesvorstandes und Bundesbeirates und regelt Verfahren und Aufgaben von bleibender Bedeutung.
  2. Jede Änderung der Geschäftsordnung ist den Vereinen umgehend bekanntzugeben.

§ 14 Änderung der Satzung

Änderungen der Satzung können nur durch die Bundesversammlung vorgenommen werden, wenn zwei Drittel der anwesenden stimmberechtigten Delegierten sich dafür erklären.


§ 15 Auflösung des BBD

  1. Der Antrag auf Auflösung des BBD muss in der Einladung bekannt gemacht worden sein. Zu einer Auflösung ist eine Mehrheit von vier Fünfteln der anwesenden stimmberechtigten Delegierten erforderlich. Die Abstimmung ist durch Stimmzettel vorzunehmen.
  2. Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege.

Anmerkung

Die vorliegende Fassung der Satzung des Biochemischen Bundes Deutschlands e.V. wurde von der Bundesversammlung am 19. Mai 2012 in Graz beschlossen und mit Wirkung vom 2.7.2012 durch Eintragung beim Amtsgericht in Braunschweig unter VR 110210 in Kraft gesetzt.

Biochemischer Bund Deutschlands e.V.
Der Bundesvorstand

gez. Monika Mittenentzwei
Protokollführerin

gez. Hans-Heinrich Jörgensen
Vorstand

© 2015 Biochemischer Bund Deutschlands e.V.